Europa der Regionen

Europa der Regionen,

 

ein politisches Ordnungskonzept zum Aufbau föderativer Strukturen bei der Integration Europas; es sieht vor, die Regionen als »dritte Ebene« zwischen den einzelnen Nationalstaaten und der gesamteuropäischen Staatenwelt, besonders den supranationalen Institutionen der EG beziehungsweise der EU, im institutionellen Bereich mit einzubeziehen. Die in ihren verfassungsrechtlichen nationalen Kompetenzen sehr unterschiedlich ausgestatteten Regionen (z. B. die Länder in Deutschland, die Autonomen Gemeinschaften in Spanien, die Regionen in Frankreich und Italien sowie die Regionen und Gemeinschaften in Belgien) sollen v. a. im Rahmen »dezentraler Strukturen« Mitverantwortung erhalten. Der Gedanke eines Europas der Regionen erhielt besonderen Auftrieb als »Gegenkonzept« zur viel kritisierten »Brüsseler Bürokratie«. Er soll zugleich die Akzeptanz der europäischen Integration in der Bevölkerung der europäischen Staaten erhöhen. Der Maastrichter Vertrag (unterzeichnet am 7. 2. 1992) legte die Schaffung eines Ausschusses der Regionen mit beratender Funktion fest; das in diesem Vertrag verankerte Subsidiaritätsprinzip setzt bei der Entscheidungsfindung und Beschlussfassung einen dreistufigen Aufbau der EU (Europa, Nationalstaat und Region) voraus.